AGBs

Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Angebote, Verkäufe und Lieferungen der Conrad-Storz AG, sofern nicht schriftliche, davon abweichende Vereinbarungen getroffen wurden.

Bestellungen

Sämtliche Offerten verstehen sich als freibleibend. Der Vertrag kommt mit der Annahme der Bestellung des Kunden durch die Conrad-Storz AG zustande. Wo Conrad-Storz AG dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung zukommen lässt (namentlich bei Termingeschäften), welche von der Bestellung des Kunden abweicht, gilt die Auftragsbestätigung vom Kunden als genehmigt, sofern der Kunde diese nicht innert fünf Tagen nach Erhalt schriftlich beanstandet. Bei Online-Bestellungen erhält der Kunde eine Auftragsbestätigung per Email. Die Verkäuferin übernimmt keine Garantie und Haftung für die uneingeschränkte Verfügbarkeit der Webseite und des Bestellsystems.

Termine

Wenn anlässlich der Bestellung kein genaues Lieferdatum vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung nach Wahl der Verkäuferin. Liefertermine werden in der Regel telefonisch voravisiert.

Preis

Der Kaufpreis entspricht dem gültigen Tagespreis zum Zeitpunkt der Annahme der Bestellung zzgl. MwSt, Gebühren, Abgaben, Zölle, Transport, Umschlags sowie Versicherungskosten. Vorbehalten bleiben andere Abmachungen gemäss schriftlicher Auftragsbestätigung. Allfällige Erhöhungen von in- oder ausländischen Frachtkosten, Zöllen, direkten oder indirekten Steuern, Abgaben und Gebühren sowie aus behördlichen Massnahmen resultierende Verteuerungen zwischen dem Datum der Annahme der Bestellung und der Lieferung werden dem Kunden zusätzlich zum vereinbarten Preis in Rechnung gestellt. Die Preise verstehen sich in Schweizer Franken.

Bonitätsprüfung

Ungeachtet allfällig vorhergegangener Auftragsbestätigungen behalten wir uns vor, die Bestellungen grundsätzlich erst nach allfälliger positiver Bonitätsprüfung anzunehmen. Für grössere Lieferungen können Vorauszahlungen oder Bankgarantien verlangt werden.

Informationspflicht des Kunden

Der Kunde macht den Lieferanten auf besondere umgebungsbedingte Erschwernisse sowie auf gesetzliche, behördliche oder andere Vorschriften am Abladeort aufmerksam, sofern sie für die Auslieferung von Bedeutung sind. Er hat weiter vor der Bestellung die freie Kapazität seines Tanks zu ermitteln. Der Kunde trägt die Verantwortung für die Sicherheit der zu befüllenden Tankanlage sowie deren vorschriftskonformen Zustand (incl. Überfüllsicherung).

Wird die Bestellmenge auf 2 oder mehrere Abladestellen verteilt, gelten die aktuellen Abladezuschläge. Erschwerte Lieferungen, welche hohen Zeitaufwand verursachen oder zusätzliches Personal benötigen sowie Abladestellen, die mehr als 40 m Schlauchlänge erfordern, können nur gegen Verrechnung der Mehrkosten ausgeführt werden. Die Schneeräumung ist Sache des Kunden. Die Einfüllstutzen, Schachtdeckel und die Zugangswege müssen frei geschaufelt sein. Sind die örtlichen Verhältnisse bei der Bestellung nicht bekannt, so können diese Mehrkosten auch nachträglich in Rechnung gestellt werden. Die Zufahrt muss für 18 to Lastwagen geeignet sein. Ist eine Zufahrt zur Liegenschaft oder eine Lieferung aufgrund technischer Mängel in, um und an der Tankanlage nicht möglich, so gehen die Mehrkosten für Transport und Vertragsrücktritt zulasten des Kunden (Ziff.12). Weist der Käufer nicht auf Hindernisse oder Besonderheiten hin, lehnt die Conrad-Storz AG jegliche Haftung für allfällige Schäden ab.

Der Käufer wird angehalten, die Heizung während dem Abfüllvorgang auszuschalten und nach ca. zwei Stunden wieder einzuschalten. Ist der Käufer während der Lieferung nicht anwesend, hat er diese Massnahme vorgängig einzuleiten. Muss die Heizung durch den Lieferanten ausgeschaltet werden und tritt nachher eine Störung auf, lehnt die Conrad-Storz AG jegliche Haftung ab. Beim Ablad muss der Lieferant aus gesetzlichen und sicherheitstechnischen Gründen freien Zugang zum Tank und zu den Messeinrichtungen haben.

Wird die bestellte resp. bestätigte Liefermenge nachträglich aus vom Kunden zu vertretenden Gründen (z.B. infolge geringerer Tankkapazität als vom Kunden angegeben) um mehr als 10% unterschritten, behält sich Conrad-Storz AG vor, entsprechend deren üblichen Mengenabstufungen einen höheren Einheitspreis zu berechnen. Liegt die Liefermenge aus Verschulden der Verkäuferin um mehr als 10 Prozent oder mindestens 500 Liter unter der Bestellmenge pro Ablad, so kann der Käufer innerhalb vierzehn Tagen Nachlieferung ohne zusätzliche Kosten verlangen.

Bei Liefermengen, die die Bestellmenge überschreiten, insbesondere beim Auffüllkauf, ist die Verkäuferin berechtigt, die Mehrmengen zum Tagespreis in Rechnung zu stellen, sofern die Preisentwicklung zwischen Bestell- und Liefertag eine Wiederbeschaffung zu den ursprünglich vereinbarten Konditionen verunmöglicht. Dabei wird eine entsprechende Mischpreiskalkulation angewendet oder für die Mehrmenge eine separate Rechnung erstellt. Massgebend für die Rechnungsstellung ist bei Tankwagenlieferung die durch die amtlich geeichte Messvorrichtung angezeigte Menge in Liter, kompensiert bei 15° C.

Eigentumsvorbehalt

Conrad-Storz AG behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung vor. Bis zur vollständigen Bezahlung der gelieferten Ware kann die Verkäuferin vom Vertrag zurücktreten und die Ware zu Lasten des Käufers zurückfordern (Art. 214 Abs. 3OR). Die Verkäuferin ist berechtigt, jederzeit über den Kaufgegenstand zu verfügen; sie darf ihn auch zurücknehmen, wofür ihr der Käufer ungehindert Zutritt zu seiner Tankanlage zu gewähren hat. Conrad-Storz AG wird hiermit ermächtigt, die Eintragung dieses Eigentumsvorbehaltes gemäss Art. 715 ZGB vorzunehmen.

Liefer- und Annahmeverzug

Bei verspäteter Abnahme der Lieferung, trägt der Kunde die diesbezüglichen Folgen (z.B. Preiserhöhungen, Lagerkosten, Zinsverlust usw.). Befindet sich Conrad-Storz AG im Lieferverzug, hat der Kunde der Conrad-Storz AG eine angemessene Nachfrist von mindestens 5 Tagen zu gewähren. Schadenersatzforderungen oder sonstige Ansprüche aus verspäteter Lieferung sind ausdrücklich ausgeschlossen. Kommt die Verkäuferin jener Nachfrist nicht nach, so steht dem Kunden das Recht zu, ohne Kostenfolge mittels eingeschriebenem Brief an die Conrad-Storz AG vom Vertrag zurückzutreten. Dabei ist jegliche Haftung der Verkäuferin ausgeschlossen.

Verweigert der Kunde die Annahme der Ware oder eines Teils davon, ist Conrad-Storz AG berechtigt, entweder vom Vertrag zurückzutreten und vom Kunden Ersatz des daraus resultierenden Schadens (negatives Vertragsinteresse) zu verlangen, oder die Ware gemäss Art. 92 OR auf Kosten des Kunden (inkl. Lagerkosten und allfällige Gerichtsgebühren) zu hinterlegen.

Mängelrüge

Der Käufer hat die Lieferung umgehend zu prüfen und allfällige Mängel der Verkäuferin innerhalb von 2 Arbeitstagen schriftlich (mittels eingeschriebenem Brief) zu rügen. Die nicht fristgerechte Mängelrüge hat die Verwirkung der Mängelrechte zur Folge. Im Falle einer Anerkennung der Rüge, hat der Käufer lediglich Anspruch auf Ersatzlieferung mangelfreier Ware, nicht aber auf Schadenersatz; die Haftung der Conrad-Storz AG und deren Hilfspersonen ist beschränkt auf rechtswidrige Absicht oder grobe Fahrlässigkeit.

Haftung

Für von der Conrad-Storz AG zu vertretende Schäden des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, welche auf das vorliegende Vertragsverhältnis zurückzuführen sind, haftet Conrad-Storz AG maximal bis zu 10% des Wertes der betroffenen Lieferung. Eine Haftung für Fahrlässigkeit und für indirekte oder Mangelfolgeschäden sowie für entgangenen Gewinn wird, soweit gesetzlich zulässig, wegbedungen. Für Fälle höherer Gewalt sowie für unvorhersehbare, vom Willen der Conrad-Storz AG unabhängige Ereignisse, entfällt jegliche Pflicht der Conrad-Storz AG zur Leistung von Schadenersatz.

Höhere Gewalt

Bei höherer Gewalt sowie unvorhersehbaren, vom Willen der Conrad-Storz AG unabhängigen Ereignissen, welche die Verunmöglichung der Lieferung zur Folge haben, entfällt die Lieferpflicht von Conrad-Storz AG. Unvorhersehbare Ereignisse liegen namentlich vor, wenn es aufgrund von Rohstoffmangel, Krieg, Streiks, Liefersperren, politischen Unruhen oder schwerwiegenden Veränderungen in der Versorgungslage, Betriebsstörungen jeglicher Art, behördlichen Massnahmen etc. zu einem Ausfall der Lieferung seitens eines bestehenden oder in Aussicht genommenen Lieferanten kommt.

Wenn der Eintritt einer der oben genannten Fälle lediglich eine Erschwerung der Lieferung für Conrad-Storz AG zur Folge hat, entfällt die Lieferpflicht der Conrad-Storz AG zu den bekannt gegebenen Konditionen. Conrad-Storz AG benachrichtigt den Kunden entsprechend und nimmt mit diesem Neuverhandlungen betreffend den Modalitäten der Lieferung (namentlich Preis, Termin, Liefermenge etc.) auf. Treten aufgrund politischer Ereignisse Versorgungsschwierigkeiten auf, steht es Conrad-Storz AG frei, den vereinbarten Preis einer allfälligen Kostenerhöhung anzupassen und/oder die Kontrakt-, resp. Bestellmenge zu kürzen.Weder bei Vorliegen eines in Absatz 1, 2 oder 3 umschriebenen Vorfalles stehen dem Kunden Schadenersatzansprüche irgendwelcher Art zu.

I presenti termini e condizioni generali si applicano a tutte le offerte, vendite e consegne di Conrad-Storz AG, se non diversamente concordato per iscritto.

Ordini

Tutte le offerte sono soggette a modifiche senza preavviso. Il contratto entra in vigore con l'accettazione dell'ordine del cliente da parte di Conrad-Storz AG. Qualora la Conrad-Storz AG invii al cliente una conferma d'ordine scritta (in particolare nel caso di transazioni a termine) che differisce dall'ordine del cliente, la conferma d'ordine si riterrà approvata dal cliente, a meno che quest'ultimo non si opponga per iscritto entro cinque giorni dal ricevimento. Nel caso di ordini online, il cliente riceverà una conferma d'ordine via e-mail. Il Venditore non garantisce e non si assume alcuna responsabilità per la disponibilità illimitata del sito web e del sistema di ordinazione.

Data di consegna

Se al momento dell'ordine non è stata concordata una data di consegna precisa, la consegna avverrà a discrezione del venditore. Le date di consegna sono solitamente preannunciate per telefono.

Prezzo

Il prezzo di acquisto corrisponde al prezzo giornaliero valido al momento dell'accettazione dell'ordine più IVA, tasse, oneri, dazi doganali, spese di trasporto, movimentazione e assicurazione. Restano riservati altri accordi secondo la conferma d'ordine scritta. Eventuali aumenti dei costi di trasporto nazionali o esteri, dei dazi doganali, delle imposte dirette o indirette, delle tasse e dei diritti, nonché gli aumenti derivanti da misure ufficiali tra la data di accettazione dell'ordine e la data di consegna, saranno fatturati al cliente in aggiunta al prezzo concordato. I prezzi sono espressi in franchi svizzeri.

Valutazione del credito

Indipendentemente dalle conferme d'ordine precedenti, ci riserviamo il diritto di accettare gli ordini solo dopo una verifica positiva del credito. Per le consegne più consistenti, potrebbero essere richiesti pagamenti anticipati o garanzie bancarie.

Obbligo di informazione da parte del cliente

L'acquirente dovrà richiamare l'attenzione del fornitore su eventuali difficoltà particolari causate dall'ambiente e su eventuali norme legali, ufficiali o di altro tipo nel luogo di scarico, nella misura in cui siano rilevanti per la consegna. Egli dovrà inoltre verificare che l'accesso al proprio serbatoio sia libero prima di effettuare l'ordine. Il cliente è responsabile della sicurezza del sistema di cisterne da riempire e delle sue condizioni in conformità alle norme (inclusa la protezione da sovraccarico).

Se la quantità ordinata è distribuita su 2 o più punti di scarico, si applicano i supplementi di scarico attuali. Le consegne difficili, che richiedono tempo o personale aggiuntivo, nonché i punti di scarico che richiedono una lunghezza del tubo superiore a 40 m, possono essere effettuate solo a fronte di costi aggiuntivi. Lo sgombero della neve è a carico del cliente. I colli di riempimento, i tombini e le vie di accesso devono essere spalati. Se le condizioni locali non sono note al momento dell'ordine, questi costi aggiuntivi possono essere fatturati anche successivamente. La strada di accesso deve essere adatta a camion da 18 tonnellate. Se l'accesso alla proprietà o la consegna non è possibile a causa di difetti tecnici all'interno, intorno e presso i serbatoi, i costi aggiuntivi per il trasporto e il recesso dal contratto sono a carico del cliente (clausola 12). Se l'acquirente non segnala ostacoli o particolarità, Conrad-Storz AG declina ogni responsabilità per eventuali danni.

L'acquirente è tenuto a spegnere il riscaldamento durante il processo di riempimento e a riaccenderlo dopo circa due ore. Se l'acquirente non è presente durante la consegna, deve avviare questa misura in anticipo. Se il riscaldamento deve essere spento dal fornitore e in seguito si verifica un malfunzionamento, Conrad-Storz AG declina ogni responsabilità. Durante lo scarico, il fornitore deve avere libero accesso al serbatoio e agli strumenti di misurazione per motivi legali e di sicurezza.

Quantità consegnata

Se la quantità ordinata o confermata viene successivamente ridotta di oltre il 10% per motivi imputabili al cliente (ad esempio a causa di una capacità del serbatoio inferiore a quella indicata dal cliente), Conrad-Storz AG si riserva il diritto di addebitare un prezzo unitario più elevato in base alle consuete gradazioni di quantità. Se la quantità consegnata è inferiore di oltre il 10% o di almeno 500 litri alla quantità ordinata per ogni scarico per colpa del venditore, l'acquirente può richiedere una consegna successiva entro quattordici giorni senza costi aggiuntivi.

In caso di consegna di quantità superiori a quella ordinata, in particolare in caso di acquisti supplementari, il venditore è autorizzato a fatturare le quantità in eccesso al prezzo giornaliero, se l'andamento dei prezzi tra la data dell'ordine e la data di consegna rende impossibile il rifornimento della merce alle condizioni originariamente concordate. In questo caso, si applicherà un calcolo del prezzo misto corrispondente o si emetterà una fattura separata per la quantità in eccesso. Nel caso di consegne in cisterna, per la fatturazione sarà determinante la quantità indicata dal misuratore ufficialmente tarato in litri, compensata a 15° C.

Riserva di proprietà

Conrad-Storz AG si riserva la proprietà della merce consegnata fino al completamento del pagamento. Fino ad allora, il venditore può recedere dal contratto e ritirare la merce a spese dell'acquirente (Art. 214 comma 3OR). Il venditore ha il diritto di disporre dell'oggetto dell'acquisto in qualsiasi momento; può anche ritirarlo, a tal fine l'acquirente deve concedergli l'accesso illimitato al suo impianto di stoccaggio. Conrad-Storz AG è autorizzata a registrare questa riserva di proprietà ai sensi dell'art. 715 del Codice Civile svizzero.

Ritardo nella consegna e nell'accettazione

In caso di ritardata accettazione della consegna, il cliente ne sopporta le conseguenze (ad es. aumenti di prezzo, costi di magazzinaggio, perdita di interessi, ecc.). Se Conrad-Storz AG è in ritardo nella consegna, il cliente dovrà concedere a Conrad-Storz AG un ragionevole periodo di tolleranza di almeno 5 giorni. Sono espressamente escluse richieste di risarcimento danni o altre pretese derivanti da ritardi nella consegna. Se il venditore non rispetta tale termine, il cliente ha il diritto di recedere dal contratto senza dover sostenere alcun costo, inviando una lettera raccomandata a Conrad-Storz AG. In questo caso, è esclusa qualsiasi responsabilità da parte del venditore.

Se il cliente rifiuta di accettare la merce o una parte di essa, Conrad-Storz AG ha il diritto di recedere dal contratto e di richiedere al cliente il risarcimento del danno risultante (interesse negativo del contratto), oppure di depositare la merce a spese del cliente (comprese le spese di magazzino e le eventuali spese giudiziarie) ai sensi dell'art. 92 OR.

Notifica dei difetti

L'acquirente deve ispezionare immediatamente la consegna e notificare per iscritto il venditore riguardo eventuali difetti (con lettera raccomandata) entro 2 giorni lavorativi. La mancata comunicazione dei difetti in tempo utile comporta la decadenza dei diritti relativi ai difetti. In caso di accettazione della denuncia di vizio, l'acquirente avrà diritto solo alla consegna sostitutiva di merce priva di difetti, ma non al risarcimento dei danni; la responsabilità di Conrad-Storz AG e dei suoi ausiliari è limitata al dolo o alla colpa grave.

Responsabilità

Per i danni subiti dal cliente, per i quali è responsabile la Conrad-Storz AG, indipendentemente dai motivi legali, e che sono attribuibili al presente rapporto cotrattuale, la Conrad-Storz AG ne risponde fino ad un massimo del 10% del valore della fornitura in questione. La responsabilità per negligenza e per danni indiretti o conseguenti, nonché per il mancato guadagno, è esclusa nella misura consentita dalla legge. In caso di forza maggiore e di eventi imprevedibili al di fuori del controllo di Conrad-Storz AG, quest'ultima non sarà responsabile per i danni.

Forza maggiore

In caso di forza maggiore e di eventi imprevedibili indipendenti dalla volontà di Conrad-Storz AG, che comportino l'impossibilità di effettuare la consegna, l'obbligo di consegna di Conrad-Storz AG decade. Si considerano eventi imprevedibili, in particolare, la mancata consegna da parte di un fornitore esistente o potenziale a causa di carenza di materie prime, guerra, scioperi, interruzione delle consegne, disordini politici o gravi cambiamenti nella situazione di fornitura, interruzioni operative di qualsiasi tipo, misure ufficiali, ecc.